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Rechtsschutz

Rechtsschutzversicherung für Gemeinden

Für Gemeinden bedeutet ein solide abgestimmter Rechtsschutz nicht zuletzt eines: freieren Spielraum in der Gestaltung und Führung der kommunalen Abläufe.

Risiko-gerecht
Schadenersatzanforderung an Dritte oder eine strafrechtliche Verfolgung eines Gemeindeorgans, die Rechtsrisiken, denen sich Gemeinden gegenüber sehen, sind speziell. Und vielfältig. Mit einem umfassenden Paket setzt die NV den angemessenen Rechtsschutz dagegen.

Praxis-relevant
Vom Schadenersatz über Strafrecht und Arbeitsgericht bis zur Kostendeckung für Rechtsauskünfte: Im Rechtsschutz-Paket der NV für Gemeinden haben alle Risiken Platz, die für Gemeinden relevant sind. Ganz gleich, ob eine Forderung einzuklagen oder abzuwehren ist: Der NV Rechtsschutz übernimmt in vielen Fällen die erheblichen Rechtsvertretungs- und Verfahrenskosten.

Details

Speziell für Bürgermeister, Gemeindeorgane, alle Gemeindemandatare und –funktionäre, die Gemeindebediensteten sowie alle in einem Dienstverhältnis zur Gemeinde stehenden Beschäftigen von z.B. Kindergärten, Schulen und gemeindeeigenen Betrieben, die keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

 

Schadenersatz-Rechtsschutz

Deckt die Prozesskosten der Gemeinde, wenn Forderungen im Zusammenhang mit Personen-, Sach- oder Vermögensschäden auf der Grundlage der gesetzlichen Haftpflichtbestimmungen einzuklagen oder abzuwehren sind.

Spezial-Straf-Rechtsschutz

Deckt die Prozesskosten beim Vorwurf fahrlässiger strafbarer Handlungen, Vertretung in Strafverfahren vor Gerichten oder Verwaltungsbehörden, aber auch im Falle von z.B. Amtsmissbrauch, Unterschlagung und Betrug (bei Freispruch oder Einstellung)

  • ab der ersten Ermittlungshandlung
  • externe Mandate der versicherten Personen soweit auf Veranlassung und im Interesse der Gemeinde
  • Vorsatzdelikte (rückwirkender Entfall des Versicherungsschutzes bei rechtskräftiger Verurteilung)
  • Durchsuchungen, Wiederaufnahme und parlamentarische Untersuchungsausschüsse
  • Diversion (außergerichtlicher Strafausgleich)
  • Kosten der Öffentlichkeitsarbeit wie eine anwaltliche Stellungnahme
  • Kosten für Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshofbeschwerden

Arbeitsgerichts-Rechtsschutz

Deckt die Kosten, wenn die Gemeinde vor einem Arbeitsgericht Ansprüche zu verfolgen oder abzuwehren hat.

Sozialversicherungs-Rechtsschutz

Deckt die Kosten bei gerichtlichen Verfahren mit Sozialversicherungsträgern in Leistungssachen oder bei Verfahren vor Verwaltungsbehörden z.B: wegen Streitigkeiten über Beitragszahlungen.

Beratungs-Rechtsschutz

 Deckt die Kosten für eine Rechtsauskunft durch einen Rechtsanwalt oder Notar.

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